Inhaltsverzeichnis

Anwendungsbereich und Geltung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln Inhalt, Abschluss

und Abwicklung von Verträgen für die Entwicklung von kundenspezifischen Weblösungen (

nachfolgend das «Arbeitsresultat») zwischen der ongoing GmbH (nachfolgend «ongoing») und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend der «Kunde»).

ongoing

erbringt ihre Leistungen

ausschliesslich aufgrund dieser AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden und / oder

Dritter finden

keine Anwendung, auch wenn

ongoing

ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und / oder ihre Leistungen widerspruchslos erbringt.

Leistungsumfang

Umfang und Spezifikationen der für den Kunden zu erbringenden Leistungen sowie die zeitliche und inhaltliche Planung der Leistungserbringung (nachfolgend gemeinsam der «Leistungsumfang») werden im jeweiligen Angebot an den Kunden und / oder im jeweiligen Einzelvertrag festgehalten. Mit der Bestätigung des Angebots und / oder der Unterzeichnung des

Einzelvertrages durch den Kunden

gilt das Angebot als angenommen und

der Vertrag (nachfolgend

einheitlich der «Vertrag») als geschlossen

. Angebote von ongoing sind, sofern nicht anders angeboten oder vereinbart, unverbindlich.

Der Kunde informiert ongoing  rechtzeitig über besondere technische Voraussetzungen sowie über gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften, soweit diese für die Ausführung der vereinbarten Leistung von Bedeutung sind.

ongoing hält sich nach Möglichkeit an die zeitliche Planung. Termine können durch ongoing einseitig zeitlich angepasst werden, wenn einer der folgenden Fälle eintreten sollte:

• ongoing Angaben, die sie für die Ausführung benötigt, nicht rechtzeitig

• erhält

• wenn der Kunde

• solche Angaben nachträglich ändert

• wenn der Kunde den vereinbarten Leistungsumfang ändern möchte

• wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Machtbereichs

• von ongoing

• liegen und / oder durch höhere Gewalt verursacht werden (Unfälle und Krankheit,

• Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte

• , Naturereignisse etc.

• ).

ongoing informiert den Kunden so rasch wie möglich über Verzögerungen

.

Änderung

Änderungen am vereinbarten Leistungsumfang sind vom Kunden mittels eines

Änderungsantrages einzuleiten, welcher

in dokumentierter Form anzuzeigen ist. Wird der Änderungsantrag vom Kunden gestellt, teilt

ongoing

dem Kunden mit, ob der Änderungsantrag technisch machbar ist, ob der Änderungsantrag Auswirkungen auf Produkt- bzw. Projektspezifikationen

und / oder die Termin- und Zeitplanung hat, in welchem Zeitraum der Änderungsantrag umgesetzt werden kann und mit welchen Kosten für die Umsetzung des

Änderungsantrages zu rechnen ist. Änderungen des Leistungsumfangs werden auf Wunsch des Kunden detailliert offeriert. 

Bei der Annullation der Leistung vor Ablieferung beim Kunden, hat dieser je nach Fortschritt der Programmierung, mindestens aber die Hälfte der Gesamtsumme der Leistung sofort zu bezahlen.

Abnahme

Das im Vertrag beschriebenen Arbeitsresultat ist Gegenstand einer Abnahme durch den Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen

von ongoing

innert

zehn Tagen nach deren Bereitstellung anzunehmen und auf allfällige Mängel zu prüfen. Zeigen sich bei der Prüfung keine Mängel, so gilt das Arbeitsresultat als abgenommen. Zeigen sich indessen bei der Prüfung Mängel, so ist wie folgt zu verfahren:

Zeigen sich Mängel, die im Verhältnis zum vereinbarten

Arbeitsresultat unwesentlich sind, so findet die Abnahme gleichwohl mit Abschluss der Prüfung statt.

ongoing

hat jedoch die festgestellten Mängel innert angemessener Frist zu beheben.

Zeigen sich Mängel, die im Verhältnis zum vereinbarten

Arbeitsresultat schwerwiegend sind und dasselbe in wesentlichen Teilen unbrauchbar machen, so wird die Abnahme zurückgestellt.

ongoing

beseitigt die festgestellten Mängel innert angemessener Frist. Darauf erfolgt eine erneute Abnahmeprüfung.

Zeigt

ongoing

dem Kunden die Abnahmefähigkeit der erbrachten Leistung an

. Erfolgt die Abnahme aufgrund von Versäumnissen des Kunden nicht spätestens

zehn Tage seit Anzeige der Abnahmefähigkeit, so gilt

die von

ongoing

erbrachte Leistung als abgenommen. Der produktive Einsatz des

Arbeitsresultats durch den Kunden gilt ebenfalls als Abnahme, ohne dass es dazu einer weiteren Handlung oder Vorkehrung bedarf.

Rechte

ongoing gewährt dem Kunden das umfassende Nutzungsrecht am Arbeitsresultat. ongoing steht das Recht zu, in Erfüllung dieses Vertrages erworbenes Know-how und Teile des entwickelten Source-Codes unter Beachtung der Geheimhaltungspflicht für andere Kunden zu verwenden. Das Nutzungsrecht und allfällige weitere Rechte am Arbeitsresultat werden dem Kunden nur gewährt, wenn keine offenen Forderungen von ongoing bestehen.

Supportleistungen

Beauftragt der Kunde ongoing, Supportleistungen zu erbringen, werden Umfang und Abwicklung in einem separaten Vertrag geregelt. Es gelten die Besonderen Geschäftsbedingungen (BGB) für die Pflege von Software. Der Kunde kann von ongoing eine (unverbindliche) Aufwandsschätzung vor der Durchführung der Arbeiten verlangen. Ansonsten wird die Support-Anfrage entgegengenommen und direkt durchgeführt.

Einsatz von Drittsoftware und Drittleistungen

ongoing

übernimmt für Drittsoftware bzw. Komponenten Dritter, wie z.B. Module, Plug-ins, Add-ons usw. (nachfolgend

gemeinsam die «Drittsoftware») keine Haftung oder

Gewährleistung – unabhängig davon, ob es sich bei der Drittsoftware um proprietäre Produkte oder Produkte, welche der Public Domain zuzurechnen sind oder Open Source Software darstellen, handelt. Für die Verwendung dieser Drittsoftware besteht lediglich eine Verantwortung

von ongoing

, sofern die Interoperabilität bzw.

Funktionsfähigkeit der Schnittstelle zwischen

dem Arbeitsresultat von ongoing und der Drittsoftware im Vertrag ausdrücklich zugesichert wurde und die Leistungsstörung auf Fehler

des Arbeitsresultats von ongoing zurückzuführen sind.

Die Nutzung

der Drittsoftware durch den Kunden sowie der diesbezügliche Support unterstehen den jeweiligen Nutzungs- bzw. Supportbedingungen des Herstellers

bzw. Lizenzgebers der proprietären Software bzw. den im einzelnen Fall allfällig anwendbaren Nutzungsbedingungen für Open Source-Software.

Gewährleistung und Haftung

ongoing verpflichtet sich zur Sorgfalt. ongoing verpflichtet sich weiter zur sorgfältigen Auswahl, Ausbildung und fachmännischen Arbeitsweise der eingesetzten Mitarbeitenden sowie zu deren Überwachung. Die Gewährleistungsdauer beträgt, ohne anderslautende ausdrückliche Vereinbarung, sechs Monate ab Abnahme des Arbeitsresultats durch den Kunden.

Der Kunde meldet ongoing Leistungsstörungen bzw. Mängel in der Leistungserbringung unter Angabe der für die sachgerechte Überprüfung notwendigen Angaben entweder per E-Mail oder in der im Vertrag festgehaltenen Form. Der Kunde unterstützt ongoing umfassend bei der Feststellung und Analyse von Leistungsstörungen. Verletzt der Kunde die vorstehenden oder im Vertrag zusätzlich festgehaltenen Mitwirkungspflichten, so ersetzt bzw. vergütet er ongoing den daraus resultierenden Mehraufwand vollumfänglich.

Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel und Störungen, welche ongoing nicht zu vertreten hat, wie natürliche Abnützung, höhere Gewalt, unsachgemässe Behandlung, Eingriffe des Kunden oder Dritter, übermässige Beanspruchung, ungeeignete Betriebsmittel oder extreme Umgebungseinflüsse etc. ongoing haftet nicht für Mangelfolgeschäden, die aus dem fehlerhaften Arbeitsresultat entstehen können.

Im Rahmen der Gewährleistung und im Fall einer berechtigten und rechtzeitigen Anzeige durch den Kunden, erfolgt eine Verbesserung, soweit und sofern allfällige Mängel auf ongoing zurückgeführt werden können. Der Kunde hält dafür eine einwandfreie Fehlerdokumentation bereit. Die Kosten für diese Leistungen sind in der vereinbarten Vergütung eingeschlossen, mit Ausnahme von Fehlern und Mängeln, welche bereits bei pflichtgemässer Sorgfalt im Rahmen der Abnahme durch den Kunden hätten entdeckt werden können. 

Sofern und soweit gesetzlich zulässig, werden sämtliche weitere Gewährleistung und Haftung wegbedungen.

Zahlungsbedingungen

Leistungen zu Pauschal- oder Festpreisen werden gemäss den vereinbarten Zahlungsbedingungen in Rechnung gestellt. Sofern keine Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, kann ongoing jederzeit Rechnung stellen. Leistungen nach Aufwand werden monatlich in Rechnung gestellt, falls keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden oder ongoing im eigenen Ermessen seltener Rechnung stellt. Im Vertrag vereinbarte Tagessätze gelten für eine Netto-Dienstleistungserbringungszeit von acht Stunden.

Lizenzkosten für Drittsoftware oder weitere Drittkosten gehen zu Lasten des Kunden. Falls ongoing die Beschaffung und Verwaltung übernimmt, kann ein entsprechender Servicezuschlag erhoben werden.

Alle Beträge verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders erwähnt, ohne gesetzliche Mehrwertsteuer und sind innert 20 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar. Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne Mahnung in Verzug und ist zur Leistung von Verzugszinsen in der Höhe von 5.0 % verpflichtet. Bei Verzug kann ongoing bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Forderungen durch den Kunden sämtliche Leistungen dauerhaft oder vorläufig einstellen.

Geheimhaltung

ongoing verpflichtet sich, die ihr vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten und Informationen geheim zu halten und ohne Einwilligung des Kunden oder eine entsprechende gesetzliche Verpflichtung nicht an Dritte weiterzuleiten.

Die Parteien verpflichten sich zur Geheimhaltung von Tatsachen und Daten, die weder offenkundig noch allgemein zugänglich sind. Diese Pflicht ist auch einbezogenen Dritten aufzuerlegen. Im Zweifelsfall sind Tatsachen und Daten vertraulich zu behandeln. Die Geheimhaltungspflichten bestehen vor Vertragsabschluss und bleiben bis 12 Monate nach Beendigung des Vertrags bzw. nach der Erfüllung der vereinbarten Leistungen gültig. Vorbehalten bleiben gesetzliche Aufklärungspflichten.

ongoing kann zur Realisierung ihrer Aufgaben unter Beachtung der Geheimhaltungspflichten Dritte zuziehen.

Ohne anderslautende ausdrückliche Anweisung erteilt der Kunde ongoing die Zustimmung, ihn öffentlich als Kunden zu benennen und / oder in der Referenzliste aufzuführen. Dies beinhaltet explizit die Verwendung des Namens oder von Logos des Kunden im Zusammenhang mit Promotionsmassnahmen wie auch auf der Webseite von ongoing.

Datenschutz

Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung und Haftung für Personendaten, die durch den Kunden mit Hilfe der von

ongoing

zur Verfügung gestellten Applikationen bearbeitet werden. Insbesondere ist der Kunde

allein dafür verantwortlich, dass die vorgenannten Daten rechtmässig erhoben und bearbeitet werden, sowie sämtliche sich aus dem Datenschutzgesetz (DSG) sowie anderen gesetzlichen Bestimmungen ergebenden Vorgaben eingehalten werden.
Soweit ongoing als Auftragsverarbeiterin für den Kunden tätig ist, bildet der AVV Auftragsverarbeitungsvertrag von ongoing Bestandteil dieser AGB.

Kündigungsfrist

Sollte vertraglich nichts anderes vereinbart werden, können Verträge zwischen ongoing und Kunden jederzeit mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten per Ende Jahr schriftlich gekündigt werden. Mit der Beendigung eines Vertrags werden, unabhängig von der geltenden Kündigungsfrist, sämtliche noch offenen Forderungen von ongoing fällig.

Abwerbeverbot

Die Parteien verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Insbesondere ist es den Parteien während der Dauer des Projektes/Vorhabens und innerhalb von 12 Monaten nach dessen Beendigung untersagt, auf direkte oder indirekte Weise gegenseitig

Mitarbeitende abzuwerben.

Schlussbestimmungen

Diese AGB ersetzen jegliche allfällig bestehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen ongoing und dem Kunden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit dieser AGB oder des

Vertrags im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare

Bestimmung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, welche die

Parteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben.

ongoing behält sich die jederzeitige Änderung ihrer Vertragsbedingungen (einschliesslich dieser AGB) ausdrücklich vor. Die jeweils gültige Version dieser AGB und weitere rechtliche Dokumente werden auf der Website von ongoing unter https://www.ongoing.ch/legal veröffentlicht und treten mit ihrem dortigen Aufschalten in Kraft.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB im gegenseitigen Einvernehmen müssen ausdrücklich und schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen seitens ongoing sind jederzeit formlos möglich. Mündliche Nebenabreden sind nicht gültig.

Die Parteien legen Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung des Vertrags oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben, nach Möglichkeit auf gütlichem Weg bei.

Diese AGB und der Vertrag sowie weitere vertragliche Vereinbarungen zwischen

ongoing

und dem Kunden unterstehen ausschliesslich dem schweizerischen Recht unter Ausschluss sämtlichen anderen Rechts. Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB oder dem Vertrag

ist ausschliesslich

am Sitz von ongoing.

Steinhausen, den 6.6.2024