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https://ongoing.ch/_Resources/Persistent/7d9a75495a92b6edf3810a6ef4cacaa59d4d0bae/BGB_final (1085409).pdf

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Inhaltsverzeichnis

Table of Contents
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Kurz gesagt

Das Lesen von rechtlichen Dokumenten ist mühsam. In dieser Spalte fassen wir darum den Inhalt unserer BGB zusammen.

Die in dieser Spalte enthaltenen Kurz-Zusammenfassungen sind rechtlich nicht verbindlich; massgebend ist allein der Wortlaut der ausformulierten BGB.

Anwendungsbereich und Geltung

Diese Besonderen Geschäftsbedingungen für die Pflege von Software (BGB für Software-Pflege, nachfolgend «BGB») regeln Inhalt, Abschluss und Abwicklung von Verträgen für die Pflege von Software (nachfolgend die «Pflege»).

Die ongoing GmbH (nachfolgend «ongoing») erbringt ihre Leistungen aufgrund dieser BGB, welche den

...

Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vorgehen. Die AGB gelten subsidiär, sofern und soweit

...

diese BGB einen Sachverhalt nicht oder nicht

...

vollständig regeln.

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Kurz gesagt

Diese BGB ergänzen unsere AGB.

Leistungen

  • Art und Umfang der Pflege

...

  • werden in einem spezifischen Service-Vertrag geregelt, welcher auch die Anlaufstellen benennt.

...

  • Bei Widersprüchen zwischen dem Service-Vertrag und diesen BGB hat der Service-Vertrag

...

  • Vorrang.

  • Die Pflege

...

  • umfasst die Korrektur von Fehlern

...

  • sowie die Anpassung und

...

  • Weiterentwicklung der Programme (neue Minor-Releases). Funktionelle Erweiterungen sind zusätzlich zur Pflege kostenpflichtig.

  • Auf Verlangen beteiligt sich

...

  • ongoing

...

  • an der Suche nach der

...

  • Ursache einer Störung, auch wenn die Störung beim Zusammenwirken mehrerer

...

  • Komponenten bzw.

...

  • Systeme auftritt. Weist

...

  • ongoing

...

  • nach, dass

...

  • eine Störung nicht durch die von ihr gepflegte Software verursacht wurde, so

...

  • wird die Suche nach der Ursache einer Störung separat verrechnet.

  • Bevor der Kunde

...

  • die Pflege anfordert, wendet er die allenfalls von

...

  • ongoing

...

  • zur Verfügung gestellten Hilfsmittel zur Fehlerdiagnose und Problemeingrenzung

...

Der ongoing GmbH steht das Recht zu, in Erfüllung dieses Vertrages erworbenes Know-How und Teile des Source-Codes unter Beachtung der Geheimhaltungspflicht, für andere Kunden zu verwenden.

...

Die Parteien informieren sich gegenseitig und rechtzeitig über besondere technische Voraussetzungen sowie über gesetzliche, behördliche und andere Vorschriften, soweit diese für die Ausführung und den Gebrauch der Produkte von Bedeutung sind.

...

  • an.

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Kurz gesagt

In einem Service-Vertrag regeln wir, wie wir bei Fehlern oder Updates deine Applikation vorgehen.

Ausführung

  • ongoing gewährleistet eine sorgfältige Ausführung ihrer Leistungen. ongoing klärt den Kunden über Umstände auf, welche die Pflege wesentlich erleichtern oder erschweren bzw. verbilligen, verteuern oder verunmöglichen.

  • Soweit der Kunde berechtigt ist, stellt er ongoing, sofern notwendig, den Quellcode, die Systemdokumentation sowie alle anderen Unterlagen und Informationen zur Verfügung, die für die Problemlösung relevant sind. Diese Daten werden vertraulich behandelt.

  • Der Kunde gewährt ongoing den notwendigen Zugang zu seinen Räumlichkeiten und Systemen.

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Kurz gesagt

Wir arbeiten sorgfältig und halten dich auf dem Laufenden.

Du unterstützt unsere Arbeit in dem du uns relevante Informationen mitteilst.

Bereitschafts-, Reaktions- und Störungsbehebungszeit

  • Während der Bereitschaftszeit nimmt

...

  • ongoing

...

  • Störungsmeldungen entgegen und erbringt ihre Leistungen für die Pflege. Die Reaktionszeit dauert

...

  • während der Bereitschaftszeit vom Eingang

...

  • einer Störungsmeldung bis zum Beginn der Instandsetzung der Software

...

  • . Als Störungsbehebungszeit gilt die Frist ab Eingang

...

  • einer Störungsmeldung bis zum Abschluss der Instandsetzung.

  • Soweit nichts Abweichendes vereinbart wird, gilt

...

  • folgende Bereitschaftszeit: Montag bis Freitag von 9.

...

  • 00–17.00 Uhr ausser an gesetzlichen und beweglichen Feiertagen

...

  • am Sitz von ongoing und ausser

...

  • am 24.

...

  • und 31.

...

  • Dezember.

...

  • Für die Reaktionszeit gilt «Best Effort».

  • ongoing beginnt mit der Instandsetzung der Software innerhalb der Reaktionszeit und führt sie bestmöglich, in einer allenfalls

...

  • vereinbarten Störungsbehebungszeit zu Ende.

Ausführung

...

Die ongoing GmbH gewährleistet eine sorgfältige und qualitative Ausführung ihrer Leistungen. Sie klärt den Kunden über Umstände auf, welche die Pflege wesentlich erleichtern, verbilligen, erschweren oder gar verunmöglichen.

...

Soweit der Kunde berechtigt ist, stellt er der ongoing GmbH, sofern notwendig, den Quellcode, die Systemdokumentation sowie alle anderen Unterlagen und Informationen zur Verfügung, die für die Problemlösung relevant sind. Diese Daten werden vertraulich behandelt.

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Kurz gesagt

Wir sind grundsätzlich von Montag bis Freitag von 9 to 5 erreichbar.

Vergütung

Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, erfolgt die Rechnungsstellung:

  • bei einmaligen Vergütungen auf den Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages,

  • bei Vergütungen nach Aufwand nach Erbringen der Leistungen.

Einsatz von Drittsoftware und Drittleistungen

Für die Verwendung von Drittsoftware besteht lediglich eine Verantwortung der ongoing GmbH für Leistungsstörungen, die auf Fehler der Pflege der ongoing GmbH zurückzuführen sind.

Die Nutzung dieser Drittsoftware durch den Kunden sowie der diesbezügliche Support unterstehen den jeweiligen Nutzungs- bzw. Supportbedingungen des Herstellers/Lizenzgebers der proprietären Software bzw. den im einzelnen Fall allfällig anwendbaren Nutzungsbedingungen für Open Source Software.

Vertragsänderungen

Bei gegenseitigem Einvernehmen kann eine Leistungsänderung oder allfällige Anpassung von Vergütung, Terminen und anderen Vertragspunkten vorgenommen werden. Dies wird vor der Ausführung in einem Nachtrag zur Vertragsurkunde schriftlich festgehalten.

Beendigung

...

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Kurz gesagt

Wir verrechnen unsere SLA nach Vertrags-Abschluss. Zusätzliche Aufwände verrechnen wir nach dem Erbringen der Leistung.

Haftung für Schäden

...

ongoing

...

haftet für

...

den von ihr oder von einem von ihr einbezogenen Dritten verursachten Schaden im Zusammenhang mit der Pflege

...

nur, sofern bewiesen werden kann, dass sie oder den Dritten ein Verschulden trifft. Die Haftung für Schäden, die auf fehlerhafte Software zurückzuführen sind, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

...

ongoing

...

haftet nur mit der maximalen Summe des jährlichen Wertes des zugrundeliegenden Vertrages zur Pflege

...

.

Pflichten des Kunden

Der Kunde hat Schäden,

...

die ongoing

...

durch die Pflege

...

schuldhaft verursacht hat, unverzüglich, spätestens aber innert

...

zehn Tagen nach der schädigenden Tätigkeit der ongoing GmbH dieser zu melden. Ansonsten verwirken die Haftungsansprüche des Kunden.

...

Vertragsbestandteile und Rangfolge

Bei Widersprüchen zwischen den Bedingungen der Vertragsbestandteile hat die Vertragsurkunde Vorrang vor den Bedingungen dieser BGB. Diese BGB haben Vorrang vor der Offerte.

Schlussbestimmungen

Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.

Änderungen und Ergänzungen dieser Besonderen Geschäftsbedingungen und des Vertrages zwischen der ongoing GmbH und dem Kunden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht gültig.

Diese BGB und der Vertrag zwischen der ongoing GmbH und dem Kunden unterstehen dem schweizerischen Recht unter Ausschluss sämtlichen anderen Rechts. Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen BGB oder dem Vertrag zwischen der ongoing GmbH und dem Kunden ist ausschliesslich der Sitz der ongoing GmbH.

Die ongoing GmbH behält sich das Recht vor, diese Besonderen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Bei einem Vertragsabschluss gelten ausschliesslich die BGB in der dannzumal gültigen Fassung.

...

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Kurz gesagt

Du meldest uns Schäden unverzüglich, damit wir gemeinsam schnell eine Lösung finden.

Beendigung

Sollte vertraglich nichts anderes vereinbart werden, können Verträge über die Pflege von Software jederzeit mit einer Kündigungsfrist von 3 Monaten per Ende der Periode schriftlich gekündet werden. Mit Beendigung des Vertrages werden sämtliche noch offenen Forderungen von ongoing fällig.

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Kurz gesagt

Wurde nichts anderes vereinbart, kannst du den Service-Vertrag auf Ende der Periode kündigen.

Steinhausen, den 6.6.2024